Die Behörde des Bildungssenators plant wieder einmal Umstrukturierun-gen. Betroffen sind davon die Schulen, das Landesinstitut für Schule (LIS) und die senatorische Behörde selbst.
Schon in den vergangenen Jahren, zuletzt 2004, sind sie von Beratungsfirmen untersucht worden, deren Empfehlungen teilweise umgesetzt wurden und noch werden sollen. PISA muss ja für vieles herhalten, so auch in diesem Fall.
Durch eine massive Ausweitung der „Autonomie von Schule“ sollen die Schulen selbst für die Bereiche Haushaltsführung und Personal zuständig sein (Wer ist da wohl qualifiziert?). Für die senatorische Behörde bedeutet dies die Verlagerung von Aufgaben in die Schulen sowie in die Bildungsinfrastruktur GmbH. Außerdem gilt für die Verwaltung eine bereits vom Senat beschlossene Personaleinsparung von 15% bis zum Jahr 2009.
Für die Aufgaben des LIS wurde eine teilweise Privatisierung, Rückführung in die Behörde sowie interne strukturelle Änderungen empfohlen, die bereits in der Umsetzungsplanung sind.
In der letzten Ausgabe hatten wir über die Absicht des Senats und der Bürgerschaft berichtet, eine Bildungsinfrastruktur GmbH zu gründen. Sie ist inzwischen gegründet, im Haushaltsjahr 2004 sind schon die ersten 20 Mio. Euro ausgegeben, nur die berechneten Einnahmen von 8 Mio. Euro sind noch nicht in Sicht. Aber auch da gibt es Lösungen, im Haushalt für 2006 könnte der Effizienzgewinn doch einfach auf 12 Mio. Euro erhöht werden. Zur Erinnerung: Im Bildungshaushalt fehlen pro Jahr 20 oder 32 Mio. Euro (genau weiß man das nicht), die über die in einer GmbH mögliche Kreditaufnahme beschafft werden sollen.
Bis heute gibt es noch keine klare Aufgabenstellung und keine Entscheidung über das aus der Behörde wechselnde Personal und seine benötigte Qualifikation. Der neue Geschäftsführer, der am 1.6.2005 seine Arbeit beginnt, hat somit die Möglichkeit, sich „sein“ Personal passgenau auszusuchen. Gleichwohl ist der Personalrat nicht untätig geblieben - eine Rahmenvereinbarung für den Wechsel ist entwickelt worden und könnte bald abgeschlossen werden, wenn die konkreten Strukturen klar sind.
Ob all dies allerdings zu einer Verbesserung der Haushaltssituation führt? Man darf es bezweifeln und vermuten, dass es sich mal wieder um einen großen Verschiebebahnhof mit womöglich vielen toten Gleisen handelt.
Irmtrud Gläser/Yasmina Wöbbekind
