Kumulieren und panaschieren - das sind keine Begriffe aus der Kochkunst. Kumulieren und panaschieren können die wahlberechtigten BürgerInnen in Bremen und Bremerhaven erstmalig bei der nächsten Wahl zur Bremischen Bürgerschaft am 22. Mai 2011.
Kumulieren ist die Möglichkeit, mehrere Stimmen auf eine Person „anzuhäufeln“, wo hingegen Panaschieren die Verteilung der Stimmen auf KandidatInnen verschiedener Listen bedeutet.
Mit dem neuen Bremischen Wahlrecht wurde dieses Wahlverfahren eingeführt. 5 Stimmen hat nun jede/r Wahlberechtigte/r bei der Bürgerschaftswahl zu vergeben. Es können nicht nur Parteien, sondern auch Personen gewählt werden. Alle Stimmen zusammen können für eine/n BewerberIn oder aber auch auf verschiedene BewerberInnen verteilt werden. Oder die Stimmen können zusammen auf eine oder verteilt auf mehrere Parteien abgegeben werden. Das neue Bremische Wahlrecht hat noch eine weitere Neuerung. Alle, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und deutsche BremerInnen sind, dürfen wählen. Die vorgenannten Änderungen gelten auch für die Wahlen zur Stadtbürgerschaft und die Beiratswahlen.
Bremen ist in Sachen Kumulieren und Panaschieren aber nicht Vorreiter. In Niedersachsen gibt es drei Stimmen, in München für Kommunalwahlen sogar achtzig Stimmen. An den zukünftigen Stimmzettel bestehen hohe Anforderungen. In Bremen wird es ein Heft sein. In ihm stehen neben dem Namen und Geburtsjahr auch der Stadt- oder Ortsteil sowie der Beruf der KandidatInnen. Das Stimmheft soll schon vor der Wahl verschickt werden, damit der Wähler/die Wählerin sich mit den vielen Wahlmöglichkeiten in Ruhe vertraut machen kann. Erst in der Wahlkabine die vielen Namen lesen zu können, würde zu lange dauern.
Die Stimmenauszählung wird wegen des großen Aufwandes am Wahlabend zu keinem amtlichen Endergebnis führen. Wahrscheinlich wird nur die Sitzverteilung der Parteien, aber nicht, welche Einzelpersonen in die Bremische Bürgerschaft einziehen, bekannt gegeben werden.
Mehr Bürgernähe versprechen sich die Initiatoren "Mehr Demokratie e.V." durch das neue Wahlverfahren. Nach einem Bürgerbegehren beschloss die Bremische Bürgerschaft das neue Wahlgesetz.
Also hingehen. Die Wahl wird allein schon wegen des neuen Wahlrechts auf jeden Fall spannend sein.
Bernd Krause