Wie immer am Dienstag mittag hole ich meine geleerte Mülltonne vom Straßenrand, um sie in den Keller zu bringen. Bei den Nachbarhäusern sehe ich noch den Müllwagen, der schon weitergefahren war. Er sieht heute irgendwie anders aus. Ein neuer Wagen? Eine neue Firma? Eine neue Lackierung? Ich schaue genauer hin. In der Tat: Der Müllwagen grüßt mich mit einem freundlichen Moin!
Seit dem 1. Januar 2018 gibt es sie nun, Die Bremer Stadtreinigung Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Ihr Logo wird uns öfter begegnen, ob auf Müllwagen oder den neuen Müllsäcken. Sie ist die zentrale Ansprechpartnerin für Bremer Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit, sei es für die Müllabfuhr, die Recyclingstationen, das Gebührenmanagement oder auch die Straßenreinigung mit Winterdienst.
Etwa 200 Kolleginnen und Kollegen arbeiten für die Bremer Stadtreinigung (Stand August 2018). Vom Umweltbetrieb Bremen und von der senatorischen Dienststelle Bau, Umwelt und Verkehr wurden zum Jahresanfang die ersten Kolleginnen und Kollegen mit ihren Aufgaben in die Bremer Stadtreinigung überleitet.
Seit dem 1. Juli 2018 gehören alle 16 Bremer Recyclingstationen zur Bremer Stadtreinigung. Hier kann man von echter Rekommunalisierung sprechen. Die zuvor bei vielen privaten Betrieben beschäftigten Kolleginnen und Kollegen der Recyclingstationen sind nun Beschäftigte der Stadtreinigung Bremen. Für sie gilt deshalb der Tarif des öffentlichen Dienstes, der TVöD. Die genauen Rahmenbedingungen werden in einem Überleitungstarifvertrag festgeschrieben (war bei Redaktionsschluss noch nicht abgeschlossen).
Den überwiegenden Teil des operativen Geschäfts haben zwei Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) mit mehrheitlich privater Beteiligung übernommen. Eine umfassende Rekommunalisierung hätten wir uns auch für die Müllabfuhr und Stadtreinigung südlich der Lesum gewünscht. ver.di fordert für die Beschäftigten dieser Gesellschaften einen Tarifvertrag, der sich am TVöD orientiert mit einer entsprechenden Zusatzaltersversorgung. Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden!
In einem bereits ausgehandelten Überleitungstarifvertrag wurde unter anderem vereinbart, dass die Personalvertretung bis zur Wahl eines örtlichen Personalrats zunächst durch den Gesamtpersonalrat wahrgenommen wird. Unterstützt wird der Gesamtpersonalrat vom Kollegen Bernd Hillmann, der als Sachverständiger freigestellt wurde. Bernd Hillmann war jahrelang Betriebsrat in der Entsorgung Nord GmbH (ENO) und kennt sich in der Interessenvertretung bestens aus. Eine Personalratswahl soll in der zweiten Jahreshälfte 2018 eingeleitet werden. Nach dieser Wahl ist der Gesamtpersonalrat nicht mehr für Die Bremer Stadtreinigung zuständig. Das hängt damit zusammen, dass die Personalhoheit bei der Bremer Stadtreinigung liegt.
Der Umzug ins neue Gebäude hat geklappt. Am Montag, dem 02.07.2018 sind die Kolleginnen und Kollegen ins neue Gebäude an der Reeperbahn eingezogen. Man hat es kaum für möglich gehalten, denn vor einigen Wochen war es fast noch ein Rohbau. Umso erstaunlicher, dass am Montag alle Mitarbeiter_innen einen eingerichteten Arbeitsplatz vorgefunden haben. Natürlich gibt es noch einiges nachzuarbeiten, aber im Großen und Ganzen war das eine Meisterleistung all derer, die für den Umzug verantwortlich waren. In einer kurzen Begrüßungsveranstaltung wurde ihnen dafür gedankt.
Es gibt noch viel zu regeln für die Bremer Stadtreinigung. Vieles unterliegt der Mitbestimmung. Arbeitszeiten, Raumplanung, Standortplanung, Überleitungstarifverträge - alles muss verhandelt werden. Es gibt viele Vorstellungsgespräche, da es noch viele unbesetzte Stellen gibt. Daher ist es so wichtig, möglichst schnell einen örtlichen Personalrat zu wählen. Nur ein örtlicher Personalrat kann die betrieblichen Angelegenheiten auch mit der dazu notwendigen Nähe überblicken und die richtigen Entscheidungen im Interesse der Kolleginnen und Kollegen treffen.
Kai Mües