2020 wird weltweit von drei wichtigen Themen geprägt: Corona-Pandemie, Gewalt und Rassismus. Das sind auch für den öffentlichen Dienst wichtige Themen.
Die Corona-Pandemie zeigt uns die Bedeutung des öffentlichen Dienstes für eine funktionierende und solidarische Gesellschaft. Der öffentliche Dienst schafft das, was weder individuell noch privatwirtschaftlich geleistet werden kann. Für Krisensituationen sind Ressourcen notwendig, die über den Normalzustand hinausgehen. Hier sind erhebliche Lücken deutlich geworden. Daher ist der Bremen-Fonds, den die Bremische Bürgerschaft geschaffen hat, so wichtig. Diese Mittel müssen maßgeblich für Investitionen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur eingesetzt werden: Gebäude, Digitalisierung, Personalausstattung. Über die aktuelle Situation hinaus sind Änderungen an der Schuldenbremse ebenso erforderlich wie eine gerechte Steuerpolitik, die die Schwachen entlastet und die finanziell sehr Starken heranzieht, um ausreichende Einnahmen für den Staat zu garantieren.
Öffentliche Dienste sind für ein gutes Zusammenleben unverzichtbar. Corona zeigt uns das. Ihr Kolleginnen und Kollegen in den Dienststellen habt euch den Herausforderungen mit viel Engagement und Kreativität gestellt und zugleich neue Kommunikationsformen mit den Bürgerinnen und Bürgern entwickelt. Auch jetzt zum Herbst, mit der Gefahr höherer Infektionszahlen, spielt ihr weiter eine wichtige Rolle im Umgang mit der Pandemie.
Gewalttätige Übergriffe gegen Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten, gegen Beschäftigte in Ämtern, bei der Stadtreinigung, in Schulen oder Krankenhäusern, gegen alle, die für unsere Gesellschaft im Einsatz sind, sind auch vor diesem Hintergrund nicht tolerierbar. Mehr als zwei Drittel der Beschäftigten im öffentlichen Sektor wurden in den letzten beiden Jahren belei-digt, bedroht oder angegriffen. Das ergab eine repräsentative Befragung des DGB. Diese Studie belegt auch, dass die jahrzehntelangen Kürzungsmaßnahmen der öffentlichen Hand großen Einfluss auf diese Situation haben. Lange Wartezeiten, dürftige Ausstattung und mangelndes Verständnis von notwendigen Verfahrenswegen sind häufig Auslöser für Aggressionen der Bürgerinnen und Bürger. Hinzu kommen die als bedrohlich empfundenen individuelle Notlagen. Unsere Kolleginnen und Kollegen müssen Ängste, Frust und Wut ausbaden.
Auf der betrieblichen Ebene ist eine gute Unterstützung der Beschäftigten und eine Sensibilisierung der Führungskräfte erforderlich. Auch die Gesellschaft insgesamt ist gefordert: Unter schwierigen Bedingungen leisten viele Beschäftigte einen wertvollen Dienst für unser Miteinander. Dafür verdienen sie Respekt und körperliche und seelische Unversehrtheit.
Auf eine ganz andere Weise berührt Rassismus unser Zusammenarbeiten und Zusammenleben. Auch hier werden Menschen abgewertet und ausgegrenzt, weil sie eine andere Hautfarbe haben, Kopftuch tragen oder auf eine andere Weise "anders" aussehen. Von Rassismus betroffen sind Kolleginnen und Kollegen, Mitbürgerinnen und Mitbürger, Freundinnen und Freunde: Sie werden nicht in ihrer Persönlichkeit wahrgenommen, sondern über ihr anderes Aussehen definiert und oft feindselig behandelt und benachteiligt.
In uns allen stecken Vorurteile. Aber dabei möchte ich nicht stehenbleiben. Ich fange bei mir selbst an und spüre den Rassismus in meiner eigenen Haltung auf: Wo wirken meine Vorurteile? Wie kann ich meine Haltung ändern? Wie kann ich auf andere zugehen?
Im Kern geht es um ein gutes Zusammenleben, gerade in Zeiten von Corona. Dafür brauchen wir ein respektvolles Miteinander.
Doris Hülsmeier